Teil 1 des PIAV-Dossiers von POLICE-IT

Was ist eigentlich der PIAV?

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PIAV, oder ausführlich der Polizeiliche Informations- und Analyseverbund, ist ein aktuell noch im Aufbau befindliches Verbundsystem der Polizeibehörden des Bundes und der Länder in Deutschland.

PIAV soll das seit langem eingeführte polizeiliche Verbundsystem INPOL ergänzen und damit zum zweiten Standbein des Informationswesens der deutschen Polizeibehörden werden. PIAV soll es insbesondere ermöglichen, dass relevante Informationen, die bisher in INPOL (auftragsgemäß) nicht enthalten sind, z.B. solche aus noch andauernden Ermittlungsverfahren oder aus polizeilichen Maßnahmen im Rahmen der polizeilichen Gefahrenabwehr – zwischen den Polizeibehörden von Bund und Ländern (mit)geteilt werden können.

Teilnehmer am PIAV sind die Polizeibehörden der 16 Bundesländer, sowie die Polizeibehörden des Bundes, also Bundespolizei, Bundeskriminalamt (BKA) und Zollkriminalamt („Finanzpolizei“).

Das Bundeskriminalamt hat eine doppelte Rolle beim PIAV: Es ist im Rahmen seiner polizeilichen Aufgaben Teilnehmerbehörde, wie jede andere auch, sowie im Rahmen seiner Aufgaben als „Zentralstelle für das polizeiliche Auskunfts- und Nachrichtenwesen“ [§2 BKA-Gesetz] verantwortlich für den Aufbau und Betrieb des zentralen PIAV-Informationssystems.

PIAV soll stufenweise ausgebaut werden: Mit jeder Ausbaustufe soll PIAV die Polizei in einem weiteren fachlichen Teilbereich von Kriminalität unterstützen: Solche Teilbereiche sind z.B. die Eigentums- und Vermögenskriminalität, Gewaltkriminalität, Wirtschaftskriminalität, Organisierte Kriminalität oder politisch motivierte Kriminalität. Die Informationen aus diesen Teilbereichen werden nicht in einer Datenbank „gemischt“, sondern für jeden Teilbereich / jede Ausbaustufe ist eine eigene Datenbank vorgesehen.

Die erste Ausbaustufe des PIAV unterstützt die Bearbeitung von Waffen- und Sprengstoffdelikten. Sie ging im Mai 2016 in Betrieb und befindet sich bis Ende Juni 2016 noch in einer Evaluierungsphase. Die Erweiterungen für die anderen Deliktsbereiche sollen stufenweise eingeführt werden. Nach derzeitiger Planung ist frühestens 2020 mit dem vollständigen Ausbau zu rechnen. Die Deliktsbereiche Politisch motivierte Kriminalität und Organisierte Kriminalität, bei denen Vernetzung der Polizeibehörden und das Teilen von Informationen besonders wichtig wären, kommen erst ganz zum Schluss an die Reihe.

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