Teil 10 des PIAV-Dossiers von POLICE-IT

Was kostet der PIAV?

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Kosten?! – vollkommene Intransparenz

Was der PIAV kostet, weiß im Moment keiner so genau. 2013 gab es eine Antwort auf eine Anfrage im Deutschen Bundestag. Der war zu entnehmen, dass das Zentralsystem beim Bundeskriminalamt rund 22 Millionen Euro kosten soll und die Gesamtkosten, also einschließlich der Kosten bei den PIAV-Teilnehmern, auf rund 62 Millionen Euro geschätzt werden. Doch diese Zahlen gelten sicher nicht für sämtliche PIAV-Ausbaustufen. Wir schätzen die Kosten des PIAV – einschließlich dessen, was bei den Ländern ausgegeben wurde auf mindestens das Doppelte.

Ein Grund für die fehlende Information ist sicher, dass der Bund und jedes Land seine PIAV-Komponenten selbst beschafft und es keine Instanz gibt, die diese Informationen zusammenträgt und veröffentlicht.

Das ist den beschaffenden Behörden offensichtlich auch ganz recht so: Jedenfalls sind die Beschaffungsverfahren bei den PIAV-Teilnehmern für PIAV-Komponenten nicht gerade als transparent zu bezeichnen, wie wir hier ja schon beschrieben hatten. Wenn für 16 Länder und drei Bundesbehörden nur von vier Ländern die Vergabe von Aufträgen veröffentlicht wird, und für die anderen 15 Behörden geheim gehalten wird, an wen und für welchen Betrag die Aufträge vergeben wurden, belegt dies deutlich, dass man in den Ministerien daran interessiert ist, die tatsächlichen Kosten für den PIAV auch wegen dieser Vergabepraktiken nicht bekannt werden zu lassen.

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