Inpol Polas Competence Center: Aus Trümmern geboren
Das wesentliche Bedrohungsszenario für Innere Sicherheit wird heute unter dem Schlagwort ‚Islamischer Terrorismus‘ geführt. Vergleichbares gab es schon vor 30/40 Jahren: Damals unter dem Namen ‚RAF – Rote Armee Fraktion‘. Nach den Anschlägen auf den Arbeitgeberpräsidenten Schleyer (1977) und spätestens nach den Morden am Siemens-Manager Beckurts (1986) und am Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Alfred Herrhausen (1989) stand fest, dass die Polizeibehörden von Bund und Ländern – bei aller verfassungsmäßig gebotenen Trennung – mehr ‚Verbund‘ brauchten:
INPOL-Neu wurde beschlossen, ein IT-Projekte auf modernem technischem Standard, das – wo nötig und zulässig – den Informationsaustausch zwischen Polizeibehörden ermöglichen sollte. In der Hoffnung, dass damit Anschläge aufgeklärt und durch mehr Aufklärung im Vorfeld vielleicht sogar vermiNeu dann krachend gescheitert. Die Gründe dafür sind mannigfaltig, die Schuld nicht bei einzelnen Beteiligten zu suchen.
Aus den Trümmern dieses Fiaskos erwuchs ein Phantom: Ein schwer greifbares Gebilde, nicht mit einer einzelnen Person zu identifizieren, kein Unternehmen, keine Körperschaft, vielmehr ein Gebilde ohne eigene Rechtsperson. Es wurde angesiedelt im Geschäftsbereich des Hessischen Innenministeriums. Mit massivem Einsatz von Behördenmitarbeitern, die auf Staatskosten bezahlt wurden und unter geflissentlicher Missachtung des Vergaberechts entwickelte sich dieses Phantom zu einem Player von marktbeherrschender Stellung. Der erheblichen Einfluss auf die Entwicklung und weitere Ausrichtung von IT-Projekten des Bundes und der Länder hatte und noch immer hat. Ein Player, der faktisch maßgeblich mitverantwortlich ist dafür, dass ein offener Markt und Wettbewerb für polizeiliche IT-Systeme nicht mehr existiert. Und ein Player, den kaum jemand kennt in der Öffentlichkeit. Die Rede ist vom IPCC, dem Inpol-Polas Competence Center.