Fall Amad A.: Manipulationen an Protokoll und Daten
Manipulationen an einem beweisrelevanten Protokoll und die klammheimliche Löschung von Daten schüren weitere Zweifel an der offiziellen Erklärung im Fall Amad A.
Lesedauer: Ca. 10 Minuten
Polizeibehörde | Name des Systems | Entwicklungsverbund | Besonderheiten | |
BKA | bka-VBS | |||
Bundespolizei | @rtus | @rtus / Dataport | ||
Baden-Württemberg | ComVor | IPCC | ||
Bayern | IGVP | |||
ab 2014: Plattform SAP Investigation Management for Public Sector | Bay. Pol/SAP | |||
Berlin | POLIKS | T-Systems | INPOL-Land ist in POLIKS integriert siehe auch NRW / ViVA |
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Brandenburg | ComVor | IPCC | ||
Bremen | @rtus / Dataport | |||
Hamburg | ComVor | IPCC | ||
Hessen | ComVor | IPCC | ||
Mecklenburg-Vorpommern | EVA | |||
Niedersachsen | NIVADIS | |||
Nordrhein-Westfalen | IGVP; ab 2017: ViVA Version 2.0 = INPOL-NRW ab Anfang 2019: Version 2.1 = Vorgangsbearbeitung |
T-Systems | INPOL-Land ist in ViVA integriert hervorgegangen aus POLIKS, siehe auch Polizei Berlin / POLIKS | |
Rheinland-Pfalz | RIVAR | |||
Saarland | RIVAR | |||
Sachsen | IVO | Polizei Sachsen | ||
Sachsen-Anhalt | IVOPOL | Polizei Sachsen? | ||
Schleswig-Holstein | @rtus | @rtus / Dataport | ||
Thüringen | zuvor IGVP; seit 2018: ComVor | IPCC | ||
Geheimhaltung: Es gibt natürlich auch Vorgänge, die nur von einem kleinen Team von Sachbearbeitern in der Polizei bearbeitet werden sollen: Man denke an eine Entführung, bei der der Erpresser damit droht, den Entführten umzubringen, wenn „etwas in die Presse gelangt“. Solche Vorgänge können als Verschlusssache eingestuft werden mit der Folge, dass nur die berechtigten Sachbearbeiter darauf zugreifen können.
Speicherfristen: Es gibt gesetzliche Vorschriften, wie lange, welche Informationen überhaupt gespeichert werden dürfen. Gute Vorgangsbearbeitungssysteme überwachen solche Fristen automatisch und zeigen an, wann Informationen gelöscht werden sollten, weil die maximale Speicherfrist erreicht ist. Wie in allen polizeilichen Informationssystemen üblich, löscht das System nicht von sich aus, also automatisch: Der für diese Information zuständige Sachbearbeiter kann entweder zustimmen: Dann wird die Info gelöscht. Oder er hat Gründe, warum z.B. eine Person noch weiter gespeichert werden soll: Dann kann er das angeben. Soweit die Vorschriften und die Theorie. In der Praxis finden die Datenschutzbeauftragten bei ihren Kontrollen jedoch eigentlich immer Verstöße gegen diese Vorschriften. Das gilt aber nicht nur für die Vorgangsbearbeitungssysteme, sondern für alle polizeilichen Informationssysteme.
Manipulationen an einem beweisrelevanten Protokoll und die klammheimliche Löschung von Daten schüren weitere Zweifel an der offiziellen Erklärung im Fall Amad A.
Lesedauer: Ca. 10 Minuten
Der Tagesspiegel ist einer ganz heißen Sache auf der Spur: „Desaster beim Software-Update“ trompete er gestern – hunderte Beamte der Direktion 2 haben „alle Daten“ (sic!) verloren. Heute waren die Recherchen weiter gediehen: Ein „IT-Mitarbeiter“ wars (angeblich). Der „löschte Daten“ „durch ein Update der Computer von Windows7 zu Windows10“. Ihr Verlust bedeutet, dass „das gesammelte Ermittlerwissen von unzähligen Beamten nun unwiderbringlich verloren“ ist.
Wenn denn wahr wäre, was da geschrieben steht, wäre das ein echter Skandal. Nach etwas genauerem Hinsehen lässt sich allerdings nur feststellen, dass viele Detailbehauptungen so nicht stimmen (können). Doch ‚Rauch‘ ist da zweifelsohne. Soll damit etwa eine Trugspur gelegt werden: Hat die Berliner Polizei womöglich ein Computervirus-Problem?
Eine lange nicht verstopfte Hintertür im System POLIKS soll es erlaubt haben, dass Polizisten polizeiliche Daten für private Zwecke abfragen oder zu Geld machen konnten: Zum Beispiel, um Szenelokale vor einer Razzia zu warnen. Wie lange und in welchem Umfang diese Möglichkeit bestand, ist bis heute nicht klar.
Mit einem Update zur Diskussion auf Twitter zu diesem Artikel vom 26.08.2018
Die Berliner Zeitung berichtete am Sonntag unter Berufung auf einen Sprecher von Innensenator Geisel: Die LKA-Mitarbeiter, gegen die vergangene Woche schon Strafanzeige erstattet worden war , sollen auch Daten im Vorgangsbearbeitungssystem POLIKS manipuliert haben. Das war eine ziemlich schlechte Idee …