Ein ganzes Jahr hinter dem ursprünglichen Zeitplan liegt das Projekt DAR – datenbankübergreifende Analyse und Recherche -, mit dem das LKA NRW die Firma Palantir beauftragt hatte. Grund dafür sind Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Innenministerium und der Behörde der Datenschutzbeauftragten des Landes.
Nach mehreren Volten zur Frage, welche Daten eigentlich noch vorhanden sind bzw. gelöscht wurden, wurde das BKA einer angeblich „unvermeidlichen“ Löschoperation bezichtigt. Wir haben daher mal beim BKA nachgefragt, wie lange Daten in INPOL-Zentral eigentlich überleben, nachdem der dazu gehörende Mensch gestorben ist.
Die Diskussion um „BKA und gelöschte Daten“ im Fall Amad A. ist ein Ablenkungsmanöver von Innenminister Reul. Zwei nach wie vor ungeklärte Fragen richten den Scheinwerfer vielmehr auf das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste im Geschäftsbereich des Innenministers.
Presseerklärung der Anwälte von Amad A.’s Eltern zum angeblichen Wiederauffinden von Datensätzen, die angeblich gelöscht worden waren.
Große Aufregung in der vergangenen Woche im Fall Amad A.: Weil Datensätze aus ViVA gelöscht worden sein sollten. … EIN ZWECK wird durch dieses Spektakel auf jeden Fall schon erreicht. Die zwei KARDINALFRAGEN zur Aufklärung des Falles Amad A. bleiben weiterhin dort, wo interessierte Kreise sie haben möchten: Unter der Decke …
Die offiziellen Erklärungen der Behörden im Fall Amad A. werden immer unglaubwürdiger. Und sie beschädigen zunehmend die professionelle Reputation des Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) und seiner Mitarbeiter.
Der geplante Auftrag an den Gutachter, den CDU und FDP in der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses im NRW-Landtag angeregt haben, wird drei wesentliche ungeklärte Fragen im Fall Amad A. nicht klären können. Solange diese falschen Fragen gestellt werden …
In einem Sachgebiet des LKA wurde die (unrechtmäßige) Inhaftierung von Amad A. in ViVA verbucht. Dabei bemerkte keiner, dass die Haftbefehle auf Amedy G. ausgestellt waren. LKA und später auch das LZPD werden zu Beteiligten …
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Eine Zusammenführung von Datensätzen, wie bei Amad A und AmedyG, kann sich jederzeit wiederholen. Was unternimmt Innenminister Reul dagegen?
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Unterschiedliche Fingerabdruck-Sätze der zwei Menschen lagen vor. Ihre ViVA-Datensätze hätten also keinesfalls zusammengeführt werden dürfen.
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