Abbe

Zum Stand der Kenn­zeich­nungs­pflichten in polizeilichen Informationssystemen

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Kennzeichnung

Nicht neu, aber weitgehend ignoriert, ist die Pflicht zur Kennzeichnung des Zwecks von polizeilich erhobenen Informationen mit Personenbezug. Daher hat der Bundesdatenschutzbeauftragte in einem Positionspapier mal wieder auf das Thema aufmerksam gemacht. POLICE-IT begleitet das Thema auch mit Presseanfragen bereits seit Jahren. Hier ist ein Überblick über den aktuellen Stand der (Nicht-)Umsetzung dieser gesetzlichen Pflichten.
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„Since we can!“ – wie das BMI den BfDI in Sachen Polizei und Datenschutz ausbremst

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Der jüngste Tätigkeitsbericht des Bundes­daten­schutz­beauftragten ist ein Zeugnis der Kooperationsverweigerung des Bundesinnenministeriums in Sachen Polizei und Datenschutz.
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Polizei2020 – Technischer Projektstatus im Frühjahr 2021

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(C) CIVES Redaktionsbüro GmbH

Die Antworten aus dem Bundesinnenministerium im Bundestag zum Status von Polizei 2020 sind ein Armutszeugnis. Ist es mangelnde Kompetenz? Oder soll auch dieses Verbundprojekt der deutschen Polizei an die Wand gefahren werden?
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Wenn Daten töten: Fall Amad A. (3): LKA und LZPD geben Rätsel auf

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Photo by Ryjoi Iwata in Unsplash

In einem Sachgebiet des LKA wurde die (unrechtmäßige) Inhaftierung von Amad A. in ViVA verbucht. Dabei bemerkte keiner, dass die Haftbefehle auf Amedy G. ausgestellt waren. LKA und später auch das LZPD werden zu Beteiligten …
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Das Problem der Steuer-ID und wie wir alle zu einer besseren Lösung beitragen könnten

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(C) POLICE-IT

Jede künstliche Id ist eine Fehlerquelle: Bei der Zuordnung zum Betroffenen und zu anderen Nutzlasten: Digitale Fingerabdrücke wäre die bessere Lösung.
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VeRA – die gefährlichste Entwicklung in der IT der Sicherheitsbehörden seit 75 Jahren

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Unter dem Deckmantel von Polizei 2020 besorgen sich Bund und Länder ein System für „verfahrensübergreifende Analyse- und Recherche (VeRA)“.
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Was unternimmt IM Reul, um zu verhindern, dass ViVA auch in Zukunft nicht identische Menschen zusammenführt?

von
Datensatz-Zusammenführung nicht möglich | (C) Abbe / CIVES Redaktionsbüro GmbH | 2021.02.05

Eine Zusammenführung von Datensätzen, wie bei Amad A und AmedyG, kann sich jederzeit wiederholen. Was unternimmt Innenminister Reul dagegen?
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